06.12.2020
Pressemitteilung "Fraktion FW trifft sich virtuell"

Fraktion FW trifft sich virtuell

 

Die Fraktion der Freien Wähler in Neusäß trifft sich vorübergehend, aufgrund der aktuellen Corona Situation, nur noch virtuell.

Damit wollen wir dem Aufruf unseres Ministerpräsidenten, nur noch unvermeidbare Treffen abzuhalten, gerecht werden. Zudem wollen wir als Fraktion weiter handlungsfähig bleiben.

Unsere Fraktion sieht auch die Gefahr, dass der Neusässer Stadtrat handlungsunfähig wird. Wenn sich zum Beispiel in Ausschuss- Fraktions- oder Stadtratssitzung ein später positiv getesteter befindet muss der gesamte Stadtrat in Quarantäne und das Gesundheitsamt von Ihren Möglichkeiten nach der Allgemeinverfügung (vom 29. September 2020, Az. G5ASz-G8000-2020/122-622) Verdachtspersonen isoliert.

 

Dieses Problem war unserer Fraktion bereits im Mai in der ersten Sitzung des neuen Stadtrats bewusst, als wir mit einem Antrag auf Satzungsänderung die Möglichkeit zur virtuellen Stadtratssitzung schaffen wollten. Leider wurde dieser Ansatz bisher nicht weiter verfolgt, so dass wir dies am kommenden Donnerstag nochmals thematisieren müssen, damit der Stadtrat und die Fraktionen in Neusäß auch bei weiter steigenden Infektionszahlen handlungsfähig bleiben und damit auch das Infektionsrisiko für alle Stadträte zumindest in diesem Bereich reduziert werden kann.

Augsburg hat bereits die Zeichen der Zeit erkannt und ermöglicht den Stadträten Sitzungen auch virtuell abzuhalten. Auch den Bürgern sollte die Möglichkeit eines Gespräches mit dem Mitarbeiter oder dem Bürgermeister auf diesem Wege angeboten werden.

 

Fraktion Freie Wähler Neusäß

Wolfgang Weiland

Fraktionsvorsitzender