20.07.2020
Pressemitteilung "Zielvereinbarung zur politischen Zusammenarbeit"

Pressemitteilung zur Zielvereinbarung
 

Fraktionen von Grünen und Freien Wähler benennen Ziele für Neusäß.
 

Die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Freien Wählern sind der Auffassung, dass sich ein Stadtrat für eine Wahlperiode konsensfähige Ziele setzen sollte, an denen er sein Handeln ausrichtet. Die beiden Fraktionen haben sich daher, quer durch alle Bereiche, Gedanken gemacht, was in Neusäß in den nächsten Jahren angegangen werden sollte und in einer Zielvereinbarung zusammengefasst. Darunter befinden sich z.B. die Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum, Verbesserungen beim innerörtlichen Personennahverkehr, ein Bürgerkulturhaus und die Ansiedlung emissionsarmer und zukunftsfähiger Betriebe im Umfeld des Medizincampus.
Dazu Michael Frey, Sprecher der Grünen Fraktion: „Orientiert haben wir uns auch an den Wahlkampfaussagen aller bisher im Stadtrat vertretenen Parteien, die deshalb auch allgemeine Zustimmung finden sollten. Leider zeigten die Fraktionen der CSU und SPD an der gemeinsamen Gestaltung und Umsetzung einer solchen Zielvereinbarung keinerlei Interesse.
"Wolfgang Weiland, Sprecher der Fraktion der Freien Wähler, ergänzt: „Die zukünftige Arbeit der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und Freien Wähler im Neusässer Stadtrat wird sich, natürlich auch unter Berücksichtigung von coronabedingten Sondereinflüssen, daran orientieren. Inwieweit dann CSU und SPD Anträge von B.90/Die Grünen und Freien Wählern zu Punkten, die sie selbst im Wahlkampf für richtig und wichtig erachtet haben, unterstützen, bleibt abzuwarten.“

Fraktionsvorsitzender Bündnis 90 / Die Grünen Michael Frey
Fraktionsvorsitzender Freie Wähler Wolfgang Weiland